Thüringen schafft Corona-Regeln ab

Geschrieben von Kanzleiteam am . Veröffentlicht in Allgemein.

Bodo Ramelow hat sich einen „Shitstorm“ eingehandelt. Sein mutiger Schritt, am 6. Juni die Coronaregeln zu kappen, kommt bei Epidemiologen und großen Teilen gar nicht so gut an. Auch bei der Bundeskanzlerin und seinen Länderkollegen ist die Stimmung vergiftet. Frau Merkel cancelte kurzerhand das Videotreffen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch.
Der Verzicht Ramelows würde bedeuten, vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften zu verzichten. Damit würden landesweite Regeln etwa zu Mindestabständen sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Anstatt landesweiter Vorgaben soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.
https://www.n-tv.de/panorama/Thueringen-schafft-Corona-Regeln-ab-article21799276.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter&utm_campaign=ntvde

Große Übersicht der Corona-Lockerungen Was in den Bundesländern erlaubt ist – und was nicht

Dagegen halten sich alle anderen Kollegen auch weiter weitestgehend an die mit der Bundeskanzlerin beschlossenen Regeln. In diesem Rahmen ist aber viel Spielraum, wie die aktuelle Übersicht über die Krisenregeln in den Bundesländern zeigt.
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-lockerungen-regeln-in-nrw-hamburg-berlin-bw-rlp-sachsen-hessen-und-co_aid-51213735

Planungssicherheit für Landwirte – Einreisebestimmungen für Erntehelfer verlängert

Die Landwirte mit ihren großen Erdbeer- und Spargelfeldern können aufatmen. Die Bundesregierung hat sich auf eine Fortführung der bestehenden Regelung für die Einreise ausländischer Saisonarbeitskräfte bis zum 15. Juni geeinigt. Anschließend wird die Lage neu beurteilt.
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesinnenminister Horst Seehofer haben sich darauf verständigt, die im April beschlossenen Einreiseregelungen für ausländische Saisonarbeitskräfte bis zum 15. Juni zu verlängern. Damit unterstützt die Bundesregierung die heimischen Landwirte, die für die Ernte und Pflanzarbeiten auf die Hilfe ausländischer Fachkräfte angewiesen sind.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/einreise-erntehelfer-1754950

Hoffnung für Eltern auf Lohnfortzahlung

Viele Kitas und Schulen arbeiten derzeit im Notbetrieb – und das ist für Eltern eine große Belastung. Die Regierung schafft nun finanzielle Sicherheit.
Eltern sollen bis zu 20 Wochen Lohnersatz bekommen können, wenn sie ihre Kinder in der Corona-Krise wegen Einschränkungen bei Kitas und Schulen zu Hause betreuen müssen. Familienministerin Franziska Giffey bestätigte gestern im ARD-Morgenmagazin, dass ein Kabinettsbeschluss unmittelbar bevorstehe.
https://www.tagesschau.de/inland/lohnersatz-101.html